Soweit gesetzlich zulässig? Keine gute Idee!
Der Zusatz "soweit gesetzlich zulässig“ führt nach der deutschen Rechtsprechung zur Unwirksamkeit einer vorformulierten Vertragsklausel. Das ist unter anderem relevant bei Gerichtsstandsklauseln.
Der Zusatz "soweit gesetzlich zulässig“ führt nach der deutschen Rechtsprechung zur Unwirksamkeit einer vorformulierten Vertragsklausel. Das ist unter anderem relevant bei Gerichtsstandsklauseln.
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Änderungen in den Incoterms® 2020 im Vergleich zu den Incoterms® 2010 und gibt Lösungsansätze für mehr Rechtssicherheit.
Der Rücktritt vom Kaufvertrag setzt voraus, dass der Käufer dem Verkäufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt hat. So vermeiden Sie teuere Fehler.
Wirtschaftsverträge enthalten häufig eine vorformulierte Klausel, wonach die Vertragsparteien angeblich eine Individualvereinbarung getroffen haben. Diese Klausel ist kontraproduktiv.
Contract parties often use capitalized clauses in commercial contracts. This makes reading unnecessarily hard. There is a simple solution.