AGB-Recht
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Was in Ihren Bedingungen steht, wirkt erst, wenn sie überhaupt Vertragsbestandteil geworden und die einzelne Klausel AGB-rechtlich wirksam ist. Ob sie halten, entscheidet sich der Reihe nach an vier Stufen: Aushandeln, Einbeziehung, Transparenz, Rechtsfolge. Fällt eine Klausel, gilt an ihrer Stelle das Gesetz.
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AGB oder Individualvereinbarung?
Eine Individualvereinbarung setzt Aushandeln voraus, und das ist mehr als Verhandeln. Warum kaum ein Unternehmen diese Hürde nimmt und was ankommt.
Kollidierende AGB: Wessen Bedingungen gelten?
Beide Vertragspartner verweisen auf ihre AGB, die Klauseln widersprechen sich. Was dann gilt, hängt vom Gericht ab: knock-out, last shot oder first shot.
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AGB im internationalen Geschäftsverkehr richtig einbeziehen
Wie AGB im internationalen Geschäftsverkehr wirksam Vertragsbestandteil werden: Übersendung, Sprache, Beweis und die Grenzen der beiden EuGH-Urteile.
Keine Individualvereinbarung
Eine vorformulierte Klausel, wonach die Vertragsparteien angeblich eine Individualvereinbarung getroffen haben, ist kontraproduktiv.
Soweit gesetzlich zulässig? Keine gute Idee!
Eine Vertragsklausel mit dem Zusatz „soweit gesetzlich zulässig“ ist unwirksam. Bei einer Gerichtsstandsklausel ist das ein ernsthaftes Problem.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Doch!
Der BGH hat sich mit der Wirksamkeit der Klausel „Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.“ auseinandergesetzt.